AGB

1. Geltung

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von der
Firma Diamond-Drive GmbH erbrachten Leistungen, insbesondere für die
Personenbeförderung im Gelegenheitsverkehr, Mietomnibusverkehr, Mietwagenverkehr und Ausflugsfahrten mit Personenkraftwagen. Geschäftsbedingungen der Kunden sind für uns auch dann unverbindlich, wenn die Diamond-Drive GmbH ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht.

Die Geschäftsbedingungen der Diamond-Drive GmbH gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der von der Diamond-Drive GmbH erbrachten Leistung gelten unsere Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen unserer Kunden unter Hinweis auf ihre Geschäftsbedingungen bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit bereits widersprochen.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie durch die Diamond-Drive GmbH schriftlich bestätigt werden.

 

2. Auftragserteilung

Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns bei Auftragserteilung über alle wesentlichen, die Durchführung des Vertrages betreffenden Faktoren, wie z.B. Termine, Anzahl der zu befördernden Personen, über Art und Umfang von Gepäck und sonstige mitgeführten Gegenstände zu informieren.
Die Angebote der Diamond-Drive GmbH sind freibleibend und unverbindlich.
Annahmeerklärungen und Vereinbarungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftliche Bestätigung. Das gilt auch für Ergänzungen, Abänderungen oder
Nebenabreden.
Die Angestellten der Diamond-Drive GmbH sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinaus gehen.

 

3. Preise

Es gelten die Preise der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Tarife, soweit schriftlich nichts anderes vereinbart ist. Für den Fall einer anderweitigen Vereinbarung hält sich die Diamond-Drive GmbH an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise 30 Tage ab Angebotsdatum gebunden. Maßgebend sind dann die in ihrer Auftragsbestätigung genannten Preise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Leistungen werden besonders berechnet. Der Kunde hat den Rechnungsbetrag ohne Abzüge unverzüglich nach Erhalt der Rechnung zu zahlen, mit der in der Rechnung angegebenen Frist. Hiervon abweichende Abrechnungsmodalitäten sind schriftlich bei Auftragserteilung zu vereinbaren.

 

4. Vertragsgegenstand und Beförderungsausschluss

Befördert werden Personen, die einen exklusiven Personenbeförderungsservice weltweit nutzen möchten. Fahrgäste haben sich bei der Benutzung unserer Einrichtungen und Fahrzeuge so zu verhalten, wie es die Sicherheit und Ordnung des Betriebes, ihre eigene Sicherheit und die Rücksicht auf andere Personen gebietet. Anweisungen unseres Personals bzw. des Chauffeurs sind zu befolgen. Verletzt ein Fahrgast trotz Ermahnung die ihm obliegenden Pflichten, kann er von der Beförderung ausgeschlossen werden.
Beschädigungen der Fahrzeuge oder sonstige Schäden durch Fahrgäste sind vom Verursacher oder unserem Vertragspartner zu ersetzen. Falls Verursacher und unser Vertragspartner nicht identisch sind, haften beide als Gesamtschuldner. Die Haftung besteht auch dann, wenn den Auftraggeber kein Verschulden trifft.

 

5. Rücktritt des Auftraggebers

Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück oder nimmt er ohne Rücktritt die Leistung der Diamond-Drive GmbH nicht in Anspruch, so kann die Diamond-Drive GmbH angemessenen Ersatz für die getroffenen Vorkehrungen und für die Aufwendungen und auch Ersatz für den entstandenen Schaden verlangen. Die Ersatzpflicht tritt auch dann ein, wenn den Auftraggeber kein Verschulden  trifft.
Die Diamond-Drive GmbH ist berechtigt, den Schadenersatzanspruch zu pauschalieren. Wird der Service ohne Stornierung nicht in Anspruch genommen, hat der Kunde den vereinbarten Preis ohne Abzug zu zahlen. Eine evtl. Stornierung hat schriftlich zu erfolgen.

 

6. Haftung

Die Haftung von der Diamond-Drive GmbH ist bis höchstens auf den 3 fachen vereinbarten Leistungspreis beschränkt. Weitergehende Schadenersatzansprüche sind sowohl gegen die Diamond-Drive GmbH als auch gegenüber ihren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht wurde. Im Falle einer technischen Panne ist die Diamond-Drive GmbH berechtigt, ein Ersatzfahrzeug zur Verfügung zu stellen. Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Die Diamond-Drive GmbH ist von der Haftung befreit, soweit eine Überschreitung der Beförderungsdauer auf Umständen beruht, die wir auch bei größter Sorgfalt nicht vermeiden und deren Folgen wir nicht abwenden konnten.

 

7. Schadenanzeige und Verjährung

Erkennbare Schäden und Ansprüche sind unmittelbar nach Beendigung der Beförderung schriftlich anzuzeigen. Bei nicht sofort erkennbaren Schäden sind diese 7 Tage nach Beendigung der Beförderung schriftlich geltend zu machen. Im Übrigen verjähren Ansprüche gegen die Diamond-Drive GmbH 1 Jahr nach Beendigung der Beförderung. Bei Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, beträgt die Verjährungsfrist 3 Jahre.

 

8. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstiges

Erfüllungsort ist Berlin.
Gerichtsstand ist für alle Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder mit Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben auch bei Wechsel- und Scheckklagen Berlin. Die Diamond-Drive GmbH kann den Auftraggeber nach ihrer Wahl auch bei dem für seinen Sitz zuständigen Gericht in Anspruch nehmen. Neben abreden und abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Firma Diamond-Drive GmbH und den Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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